Berlin

Die Bund-Länder-Kommission (BLK) 

Die Kommission wurde am 6. Juni 2019 auf Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz eingerichtet und soll zukünftig  zwei Mal im Jahr zusammenkommen. Das Gremium besteht aus dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, und den Antisemitismusbeauftragten der Bundesländer. Felix Klein wird jeweils gemeinsam mit einem weiteren Beauftragten eines Bundeslandes die Kommission leiten.

Die Beauftragten und Ansprechpartner treffen sich zweimal jährlich – in Zeiten pandemiebedingtem Wechsel der bundesweiten Beschränkungen virtuellzu einem Informations- und Meinungsaustausch und laden zuweilen Expertinnen und Experten für bestimmte Themen hinzu. Gastteilnehmer ist stets ein Vertreter des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Thematisch ging es bislang um das Monitoring antisemitischer Verletzungen durch Einrichtung von Meldestellen, die Erörterung von Sicherheitsfragen, die Diskussion des Konzepts „Antisemitismus und Schule“ in Vorbereitung und auf der Grundlage der „Gemeinsamen Empfehlung“ der Kultusministerkonferenz. des Bundesbeauftragten und des Zentralrats, sowie die Behandlung des Judentums in deutschen Schulbüchern, die Diskussion um eine nationale und europäische Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus, das Verhalten gegenüber der Bewegung BDS, Fragen der Erleichterung der Einbürgerung jüdischer Menschen und die Behandlung des nationalsozialistischen Unrechts in der Juristenausbildung.

Stage 2